Seltsame Geschäfte

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Die Gemeindeverwaltung von Lana scheint, vermutlich angeregt durch die verschiedenen bereits abgeschlossenen Raumordnungsverträge, auf den Geschmack von merkwürdigen Tauschgeschäften gekommen zu sein. Benötigt werden in Lana offenbar eine öffentliche Toilette – was nachvollziehbar ist und sinnvoll erscheint, da es deren sehr wenige gibt – sowie 10 Stück so genannte “Outdoor”- Möbel aus Hartschaum der Wiener Firma Enzi – von denen keineswegs klar ist, wohin sie kommen sollen und ob es sie tatsächlich braucht (was bezweifelt werden darf!). Die Designer-Freiluftmöbel (Kostenpunkt 22.500,00 Euro) müssen es sein, weil alles andere bloß “0815-Qualität” aufweist (O-Ton unseres Bürgermeisters!). Statt Möbel und Toilette selbst zu kaufen, was normal wäre, hat sich die Gemeinde nach jemandem umgesehen, der beides im Zuge einer “Gegenleistung” finanzieren könnte – oder (so genau weiß man das nicht) jemand ist an die Gemeinde Lana herangetreten, der geahnt hat, dass die Gemeinde Lana gerade dringend Enzi-Möbel und eine Toilette benötigt. Dieser Jemand ist die Firma First Avenue GmbH (u.a. zuständig für die Werbung an den Bushaltestellen im ganzen Land), deren Geschäftsführer “zufällig” der ehemalige Vizeobmann der SVP Michael Hölzl ist, und folgendes Geschäft wurde vorgeschlagen: First Avenue kauft Möbel und Toilette und vermietet sie der Gemeinde Lana zum Nulltarif für 25 Jahre bzw. für den Zeitraum ihrer effektiven Lebensdauer. Die Wartungsarbeiten aller Art gehen jedoch gänzlich zu Lasten der Gemeinde. Im Gegenzug darf die First Avenue 7 beleuchtbare Litfaßsäulen und einen beleuchtbaren Kasten aufstellen und diese als Werbeträger nutzen, ebenfalls für 25 Jahre. Die Fundamente, die Anschlüsse und die Verlegung der Rohre und Leitungen für die Werbeträger muss die Gemeinde zahlen, ebenso muss die Gemeinde ihre eigenen Litfaßsäulen auf eigene Kosten abbauen und entsorgen. Über die Gestaltung der Werbung (und somit auch über deren Inhalt) entscheidet allein First Avenue. Soweit zu den wichtigten Eckpunkten des geplanten Geschäfts. Bei der Gemeinderatsitzung vom 4. Oktober hagelte es Kritik, vor allem von Seiten der Opposition, aber zum Teil auch aus den Reihen der Mehrheitspartei. Die überlange Laufzeit des Vertrags (wie mag eine Toilettenanlage nach 25 Jahren aussehen, wenn sie’s überhaupt überlebt?) und das fehlende Mitspracherecht zu Inhalt/Gestaltung der Werbung wurden gerügt und in der Folge – geringfügig (etwa 20 statt 25 Jahre Vertragslaufzeit) – abgeändert. Die entscheidende Frage aber blieb offen: Wieso wurden nicht andere Angebote eingeholt? Warum wurde nur mit First Avenue verhandelt, ohne andere Wege in Erwägung zu ziehen? Der Bürgermeister entgegnete, niemand anderer in Südtirol sei imstande, Enzi-Möbel zur Verfügung zu stellen und gleichzeitig Litfaßsäulen als Werbeträger zu betreiben: Dabei können besagte Möbel durchaus von jemand anderem auch gekauft und an die Gemeinde weiterverliehen werden, wenn es denn nötig wäre. Die Betreibung von Werbelitfaßsäulen zu dulden hingegen ist nicht primäres Interesse einer Gemeinde und hat genau gesehen überhaupt nichts mit der Notwendigkeit bzw. Nützlichkeit einer öffentlichen Toilette und mehrer Sitzgelegenheiten zu tun. Dass sich eine Großgemeinde wie Lana nicht einmal ein Klohäuschen ohne Fremdhilfe leisten kann, ist traurig. Der Dorfliste – Lista Civica wurde vorgeworfen, sie sei wohl nicht daran interessiert, dass Steuergelder gespart würden. Dabei ist es ureigenster Zweck der Steuergelder, in öffentliche Bedürnisse aller Art investiert zu werden, wie Beleuchtung, Trinkwasserversorgung, Instandhaltung von öffentlichen Gebäuden, Straßen und Plätzen usw. und eben auch sanitäre Anlagen! Die außergewöhnlichen Sitzgelegenheiten freilich sind ein anderes Thema: Herkömmliche Bänke hätten es wohl auch getan und wären dem Steuerzahler jedenfalls zumutbar.

Bleibt abzuwarten, ob in Lana künftig auch Trinkwasserleitungen ausgetauscht, Straßen neu asphaltiert und öffentliche Gebäude restauriert werden, indem eine an lukrativen Geschäften interessiert Firma irgendeines SVP-Mitgliedes die Kosten dafür übernimmt…

Was jedenfalls den Vertrag mit der First Avenue GmbH betrifft, wird man wird sich freuen dürfen, wenn demnächst große bunte Hartschaumklötze und leuchtende Litfaßsäulen in Lana Großstadtflair verbreiten werden!